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Ausschusssitzung Haushalt und Finanzen

Haushaltsklausur

vom 27.11. bis 30.11.2018


Ausschusssitzung Haushalt und Finanzen

am 26.11.2018


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,  

Integration und Gleichstellung am

19.11.2018


Fraktionssitzung am 15.11.2018


Arbeitskreissitzung Haushalt und Finanzen 

am 13.11.2018


Arbeitskreissitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 

12.11.2018


Plenumssitzung am 08.11.2018

Fraktionssitzung am 08.11.2018


Plenumssitzung am 07.11.2018

Fraktionssitzung am 07.11.2018


Fraktionssitzung am 06.11.2018


Teilnahme an der Meisterfeier 2018

der Handwerkskammer Chemnitz am 03. November 2018

in der Stadthalle Chemnitz

"Meister wird man nur mit Herz und Begeisterung"

Rund 200 Handwerkerinnen und Handwerker

werden in diesem Jahr Meister ihres Fachs.

Es ist mir eine Ehre an der feierlichen Übergabe der

Meisterbriefe teilzunehmen.


November, 2018


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am

29.10.2018 


CDU- Kreismitgliederversammlung

Mittelsachsen in Altmittweida

am 27.10.2018

 


Ausschusssitzung Haushalt und Finanzen

am 26.10.2018 



Fraktionssitzung am 25.10.2018  


Arbeitskreissitzung Haushalt und Finanzen

Haushaltsklausur 

am 24.10.2018 


Arbeitskreissitzung Haushalt und Finanzen

Haushaltsklausur 

am 23.10.2018  


Arbeitskreissitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 

22.10.2018  


Ausschusssitzung Haushalt und Finanzen

am 05.10.2018


Arbeitskreissitzung Haushalt und Finanzen

am 05.10.2018

 


Teilnahme am Netzwerktreffen

"Wir für Mittelsachsen" der

Agentur für Arbeit Freiberg

am 04. Oktober 2018

  


Teilnahme an der Festveranstaltung

zum Tag der "Deutschen Einheit"

im Sächsischen Landtag am 03.10.2018

 


Sitzung der Enquete Kommission

am 01. Oktober 2018

 

Oktober, 2018


     


Ausschusssitzung für Umwelt und

Landwirtschaft am 02.03.2018

(Vertretungsübernahme)

 

        März, 2018


Ausschusssitzung Haushalt und Finanzen

am 28.02.2018


 Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am

26.02.2018


Besuch der 28. AUDI-Sachsenmeisterschaft

im Skilanglauf vom 09.02. bis 11.02.2018

in Neuhausen und Sayda

Die Sportvereine " Pulsschlag Neuhausen e.V."

und der "SSV 1863 Sayda e.V." sind die

Organisatoren dieser Meisterschaft.

Hinweis: Bei Schneemangel werden diese Wett-

kämpfe nach Oberwiesenthal verlegt und

dort von den genannten Vereinen durchgeführt.


Fraktionssitzung am 08.02.2018


Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

am 06.02.2018


Arbeitskreis Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 

05.02.2018


Teilnahme am Empfang des

Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt

Flöha Herrn Holuscha zu Lichtmess

am 02.02.2018


Plenumssitzung am 01.02.2018


Fraktionssitzung am 01.02.2018

 

        Februar , 2018


Plenumssitzung am 31.01.2018


Fraktionssitzung am 31.01.2018


Fraktionssitzung am 30.01.2018


Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

am 30.01.2018


Teilnahme an der Regionalbeiratssitzung

für den Landkreis Mittelsachsen

zur Umsetzung der Förderrichtlinie

"Wir für Sachsen" am 29.01.2018

(zur Förderung des bürgerlichen

Engagements)


Teilnahme am Empfang der Vereine

der Gemeinde Eppendorf am 23.01.2018


Enquetekommissionssitzung am 22.01.2018


Ausschusssitzung Haushalt und Finanzen

am 17.01.2018


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am

15.01.2018


Fraktionssitzung am 11.01.2018


Teilnahme am Besuch der Sächsischen

Staatsministerin für Gleichstellung

und Integration Petra Köpping beim

FBAB - Fort- und Berufsbildungsakademie

GmbH Brand-Erbisdorf 

Der Besuch erfolgte im Rahmen eines Workshops

mit Arbeitsmarktmentoren, Vertretern des Land-

kreises  und der Agentur für Arbeit sowie Vertretern

von Unternehmen.


Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

am 09.01.2018


Arbeitskreis Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 

08.01.2018


Teilnahme am Neujahrsempfang der

Gemeinde Niederwiesa am 07.01.2018


Neujahrsempfang

des Landtagspräsidenten  Dr. Rößler MdL

am 03.01.2018 im Sächsischen Landtag

 

         Januar

              2018

Plenumssitzung am 14.12.2017


Fraktionssitzung am 14.12.2017


Plenumssitzung am 13.12.2017


Fraktionssitzung am 13.12.2017


Fraktionssitzung am 12.12.2017


CDU- Landesparteitag  in Löbau

am 09.12.2017


Fraktionssitzung am 06.12.2017


Teilnahme an der CDU- Mitglieder-

versammlung des Stadtverbandes

Brand-Erbisdorf am 05.12.2017


Sitzung Enquete Kommission

am 04.12.2017

 

Dezember, 2017


Ausschusssitzung Haushalt und 

Finanzen am 29.11.2017


 Teilnahme von Gernot Krasselt MdL

an der Übergabe eines Fördermittelbescheides

aus der Investiven Sportförderung des Frei-

staates Sachsen durch den Staatsminister

Markus Ulbig, SMI an den Fußballverein

FV Neuhausen-/Cämmerswalde e.V.  

am 28.11.2017 in Neuhausen

 

 

 

 

 

 

v.l.n.r. Vereinsvorsitzender Marcus Hiemann,

Bürgermeister Peter Haustein,

Gernot Krasselt MdL, Veronika Bellmann MdB,

Staatsminister Markus Ulbig, SMI

 

 

 

 

  

   

 

im Bild Übergabe des Fördermittelbescheides

durch Staatsminister Markus Ulbig, SMI an den

Vereinsvorsitzenden Marcus Hiemann

Auf dem Gelände des Schwartenbergstadions

wird für rund 1,1 Mill. Euro eine Trainingshalle

errichtet. Für diesen Neubau übergab der Staats-

minister einen Förderbescheid über 591.000 Euro.

Bemerkenswert, dass der Verein durch die

Firma Loscon Engineering mit weiteren rund

400.000 Euro bezuschusst wird und der Landkreis

weitere 50.000 Euro beisteuert.

Staatsminister Ulbig: "Wir im fernen Dresden

sehen durchaus und würdigen, welch heraus-

ragende Vereinsarbeit hier geleitet wird."

 


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am

27.11.2017

Fraktionssitzung am 23.11.2017


Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

am 21.11.2017


Arbeitskreis Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 

20.11.2017

 


Teilnahme an der gemeinsamen

CDU-Mitgliederversammlung der

Ortsverbände Sayda- Dorfchemnitz-

Voigtsdorf und Neuhausen am 17.11.2017

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Es fand eine sehr lebhafte und sachliche Diskussion

über die Ergebnisse der Bundestagswahlen mit

ihren Auswirkung auf das Land Sachsen statt.

Weiterhin wurde ein Resümee gezogen über die

letzten stattgefundenen innerparteilichen Beratungen

und Versammlungen zu Festlegungen und

Forderungen zur innerparteilichen Demokratie,

um das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen.

Herr Krasselt informierte über seine Arbeit im

sächsischen Landtag, über die Politik auf Landes-

ebene und ging auch auf die Personaldebatte

zur Wahl des Ministerpräsidenten ein.

Ein weiterer Schwerpunkt waren die

Kommunalpolitik, insbesondere im ländlichen

Raum und seine Aktivitäten im Zusammenhang

mit der Sanierung der S211 und der anstehenden

Planungen zu deren Brückenbauwerken in der

Gemeinde Neuhausen. 


Teilnahme am Landestreffen Schule

ohne Rassismus- Schule mit Courage Sachsen

in Chemnitz am 17.11.2017


Plenumssitzung am 16.11.2017


Fraktionssitzung am 16.11.2017


Plenumssitzung am 15.11.2017


Fraktionssitzung am 15.11.2017


CDU- Kreismitgliederversammlung

Mittelsachsens am 14.11.2017


Fraktionssitzung am 14.11.2017


Tagung- Fraktionsklausur

am 08., 09. und 10.11.2017


Sitzung der Enquetekommission

am 06.11.2017


Teilnahme als Behindertenpolitischer

Sprecher der CDU Fraktion 

an einer Beratung des Blinden- und

Sehbehinderten Verbandes Sachsen e.V.

am 02.11.2017

 

November, 2017


Sitzung der Enquetekommission

am 26.10.2017


Ausschusssitzung Haushalt und

Finanzen am 25.10.2017


Sitzung der Enquetekommission

am 24.10.2017


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 23.10.2017


Besuch zur 13. Landespflüger-

meisterschaft des Sächsischen

Landesbauernverbandes e.V.

am Samstag, 07. Oktober 2017

in Memmendorf, Stadt Oederan

Zielstellung der Landesmeisterschaft

2017 ist es, diesen so wichtigen

Berufswettbewerb dieser Branche

als berufsständiges Anliegen weiter

zu erhalten, aktiv zu beleben und

gleichzeitig Image- und Traditionspflege

zu betreiben. Eine Landtechnik- und Old-

timerschau und das 20. Kartoffelfest als

Jubiläum sind weitere Höhepunkte.

 

 

 

 

 

 

 

 

Eröffnung der 13. Sächsischen Landesmeisterschaften

im Leistungspflügen und der 10. Pferdepflüger-

meisterschaft durch die Organisatoren des

Sächsischen Landesbauernverbandes e.V.

  

 

 

 

 

 Gernot Krasselt war aus gutem Grund mit

Gummistiefeln ausgerüstet zum Start des  

13. Leistungspflügens mit vor Ort.

Als Teilnehmer starteten auch Gastpflüger

aus den benachbarten Bundesländern

Thüringen und Sachsen-Anhalt sowie

Pflügerfreunde aus Tschechien.

  

 

 

 

 

 Gernot Krasselt interessierter Gast zur

10. Landespflügermeisterschaft für Pferdegespanne

Gernot Krasselt: Ich bin tief beeindruckt,

dass dieser so wichtige Berufswettbewerb

dieser Branche als berufsständiges Anliegen

weiter erhalten wird, aktiv belebt und gleich-

zeitig Image- und Traditionspflege betrieben

wird.

Es ist mir eine Freude und zu gleich Ehre

als Sponsor die Sächsische Landesmeister-

schaft im Leistungspflügen 2017 zu unter-

stützen.


 

Landtag lädt traditionell ein

zum "Tag der offenen Tür"

am 03.10.2017

(von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr)

Hier können interessierte Bürger

etwa einen Blick ins Amtszimmer

des Präsidenten werfen, im Plenarsaal

Platz nehmen und mit Abgeordneten

aller Fraktionen ins Gespräch kommen.


Feierstunde zum Tag der

Deutschen Einheit im

Sächsischen Landtag

am 03.10.2017

Mit einer offiziellen Feierstunde

im Plenarsaal begeht der

Sächsische Landtag den Tag der

Deutschen Einheit. Nach der

Eröffnungsrede des

Landtagspräsidenten Dr. Matthias

Rößler spricht Sachsens Justiz-

minister Sebastian Gemkow ein

Grußwort. Die Festrede hält in

diesem Jahr Prof. Dr. Michael

Gehler, Leiter des Institut für

Geschichte der Stiftung Universität

Hildesheim.

 

Oktober, 2017


Festveranstaltung des CDU-

Kreisverbandes Mittelsachsen

anlässlich des Tages

der Deutschen Einheit

auf Schloss Augustusburg

am 29.09.2017


Plenumssitzung am 28.09.2017


Fraktionssitzung am 28.09.2017


Plenumssitzung am 27.09.2017


Fraktionssitzung am 27.09.2017


Fraktionssitzung am 26.09.2017  


Teilnahme an der Chemnitzer Abgeordneten-

runde der MdL's am 26.09.2017


Bundestagwahlen 2017 am 24.09.2017


Teilnahme am traditionellen

16. Oederaner Fahrradtag

in Verbindung mit dem Tag der offenen Tür

der "Glück Auf"- Werkstatt Oederan

der Lebenshilfe e.V. Freiberg

am 24.09.2017


Teilnahme an der Abschlussveranstaltung

des Landkreises Mittelsachsen anlässlich

des Kreiswettbewerbes  2017

"Unser Dorf hat Zukunft" in Mittweida

am 22.09.2017

Zur Abschlussveranstaltung wurde

das Engagement der teilnehmenden

Dörfer gewürdigt und der Kreissieger

gekürt.

Der Oederaner Ortsteil Schönerstadt ist

Gewinner des diesjährigen Kreiswett-

bewerbes " Unser Dorf hat Zukunft".

Damit hat sich Schönerstadt für den nächsten

Ausscheid auf Landesebene qualifiziert.

Neben Schönerstadt bewarben sich noch

die Ortsteile Breitenborn und Wittgendorf

der großen Kreisstadt Rochlitz sowie die

Reinsberger Ortsteile Neukirchen und Stein-

bach jeweils gemeinsam.

Gernot Krasselt:

Herzlichen Glückwunsch zu diesem

schönen Erfolg. Mein Dank gilt  denen,

die mitgeholfen haben das Gesamtbild von

Schönerstadt überzeugend zu vermitteln. 


Betreuung und Gespräch mit Schülern

der 5. und 6. Klasse der Landesschule für

Blinde u. Sehbehinderte des  Förderzentrums

Chemnitz im Sächsischen Landtag

am 20.09.2017


Gernot Krasselt (Kirchenpolitischer Sprecher

der CDU- Fraktion) nahm am

 "Festlichen Empfang - 25 Jahre HATiKVA e.V."

in Dresden am 14.09.2017 teil.

(HATiKVA ist die Bildungs- und Begegnungsstätte

für jüdische Kultur und Geschichte Sachsen e.V.)


Ausschusssitzung Haushalt und

Finanzen am 13.09.2017


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 11.09.2017


Fraktionssitzung am 07.09.2017


Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

am 05.09.2017 in Leipzig


Arbeitskreis Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 

04.09.2017


Teilnahme an der Einweihung des neuen

Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Kirchbach

am 02.09.2017 

Die Kosten für den Neubau belaufen sich auf

181.000 Euro. Der Fördermittelbescheid kam

Anfang 2016 und Baubeginn war im Juli 2016.

Auf etwa 700 bis 900 Arbeitsstunden wurden 

die Eigenleistungen geschätzt.

Gernot Krasselt:

Für diese erbrachte Leistung zoll ich den

Kameradinnen und Kammeraden meinen

großen Respekt und Dank.

 

September, 2017


Plenumssitzung am 31.08.2017


Fraktionssitzung am 31.08.2017


Plenumssitzung am 30.08.2017


Fraktionssitzung am 30.08.2017


Fraktionssitzung am 29.08.2017


Sitzung der Enquete - Kommission

am 29.08.2017


CDU-Kreis-Sommerfest Mittelsachsen im

Sonnenland - Park Lichtenau am 25.08.2017


Teilnahme  an der Chemnitzer Abgeordneten-

runde der MdL's am 25.08.2017


 Teilnahme an der Festveranstaltung

"40 Jahre Schulstandort - Am Wasserturm" Sayda

im Rahmen des Bergfestwochendes

vom  24.08 -27.08.2017 


Teilnahme am 16. Oederaner Fahrradtag

in Verbindung mit dem Tag der Offenen Tür

der "Glück Auf" - Werkstatt Oederan der

Lebenshilfe e.V. Freiberg am 24.09.2017


Enquete-Ausschusssitzung am 21.08.2017


10. Königliche Urlaubsmesse

im 1. Nussknackermuseum Europas

in Neuhausen am 20.08.2017


Ausschusssitzung Haushalt und

Finanzen am 16.08.2017


Teilnahme am 13. Kommunaltag des Landrates

Matthias Damm und weiteren Vertretern

der Verwaltung des Landkreises Mittelsachsen

am 15.08.2017 in der Stadt Sayda

Die Stadtverwaltung Sayda hatte dazu ein umfang-

reiches Informationsprogramm gestaltet.

Als weitere Gäste konnten die Bundestagsab-

geordnete Veronika Bellmann und der Land-

tagsabgeordnete Gernot Krasselt begrüßt

werden.

 

 

   

 

 

 

 

 

im Bild: Bürgermeister der Stadt Sayda Volker Krönert

in Vorbereitung der Informationsrundfahrt durch die

Ortsteile der Stadt Sayda, Friedebach, Ullersdorf

und Pilzdorf sowie der Stadt Sayda und mit Be-

sichtigung der regionalen Infrastruktur.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Bild: Gesprächsrunde der Gäste des Landratsamtes

Mittelsachsen mit Vertretern des Stadtrates Sayda

und des Ortschaftrates Friedebach in der  sehr schön

sanierten Oberschule Sayda.

 


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 14.08.2017


Fraktionssitzung am 10.08.2017


Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

am 08.08.2017


Arbeitskreis Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 07.08.2017   

 


 

Teilnahme an der CDU Mitgliederversammlung

der CDU Verbände Sayda-Dorfchemnitz-Voigtsdorf

und Neuhausen am 17.07.2017

An der sehr interessanten und informativen Gesprächs-

runde nahm auch unser CDU-Kreisvorsitzender

Sven Liebhauser MdL teil.

 

 

 

 

 

 

 

2.v.l. Herr Liebhauser MdL, Bürgermeister der Stadt Sayda

Herr Krönert, u. Herr Krasselt MdL sowie Mitglieder

der CDU Ortsverbände

 

 

Juli, 2017


Schulferien in Sachsen vom 26.Juni 2017

bis 06.August 2017


Sitzung der Enquete - Kommission am 27.06.2017


Sitzung der Enquete - Kommission am 26.06.2017

 


Plenumssitzung am 22.06.2017

Fraktionssitzung am 22.06.2017


Plenumssitzung am 21.06.2017

Fraktionssitzung am 21.06.2017


Fraktionssitzung am 20.06.2017


Teilnahme an der Dienstreise

des Arbeitskreises Haushalt- und

Finanzen der CDU Fraktion im Sächsischen Landtag

vom 06. bis 15.06.2017

 

Juni, 2017


Ausschusssitzung Haushalt und

Finanzen am 31.05.2017


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 29.05.2017


Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

am 23.05.2017


Arbeitskreis Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 22.05.2017


CDU- Kreismitgliederversammlung

Mittelsachsens am 19.05.2017


Sitzung der Arbeitsgruppe

Enquetekommission am 19.05.2017


Plenumssitzung am 18.05.2017

Fraktionssitzung am 18.05.2017


Plenumssitzung am 17.05.2017

Fraktionssitzung am 17.05.2017


Fraktionssitzung am 16.05.2017


Teilnahme an der Round-Table-Diskussion

der Kassenzahnärztlichen Vereinigung

Sachsen am 12.05.2017 in Plauen


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 08.05.2017


Teilnahme an der Fachveranstaltung

zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)

in Sachsen - gemeinsam inklusives Leben

gestalten am 05.05.2017

 

 

 

 

 

 

 

 


Das Bundesteilhabegesetz wird in Etappen bis 2020

umgesetzt.

In einer regen Diskussion wurde zu Fragen der

Umsetzung, der Teilhabe der Betroffenen,

Strukturen und Verantwortlichkeiten des Gesetzes

debattiert.


Ausschusssitzung Haushalt und

Finanzen am 03.05.2017


Gernot Krasselt - Schirmherr und

Teilnehmer des 14. Oederaner

Lauftages "Rund ums Klein-Erzgebirge"

am 01.05.2017

 

Lauftag 2017

 

 

 

 

 

 

 

 


Start der jüngsten Läufer über 500 m

Der Oederaner Lauftag hat sich

mittlerweile zu einer traditionsreichen

und schönen Laufveranstaltung gemausert. 

 

Mai, 2017


Teilnahme an Veranstaltung zum

22. Tag der Erneuerbaren Energien

in Oederan am 29.04.2017


26. Europa-Sommerfest von Herrn

Dr. Peter Jahr, Mitglied des Europäischen

Parlamentes am Samstag, 29. April 2017

ab 14:00 Uhr im "Kloster Buch" in

04703 Leisnig, Klosterbuch 1


Fraktionssitzung am 27.04.2017


Arbeitsgruppe Pflege der

Enquetekommission des Sächsischen

Landtages am 26.04.2017


Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

am 25.04.2017


Arbeitskreis Soziales, Verbraucherschutz,


Integration und Gleichstellung am 24.04.2017


Teilnahme an der Grundsteinlegung

für den 2. Bauabschnitt des Hörsaalgebäudes

der TU Bergakademie Freiberg im Beisein

des Sächsischen Finanzministers

Prof. Georg Unland und des TU- Rektors

Klaus-Dieter Barbknecht am 24.04.2017

Das Hörsaalgebäude soll ca. 10 Mill Euro

kosten.

 

 

 

 

 

 

 


v.l.n.r. Staatssekretär Uwe Gaul, SMWK,

Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland, SMF,

Rektor der TU Bergakademie Freiberg

Klaus-Dieter Barbknecht


Plenumssitzung am 12.04.2017

Fraktionssitzung am 12.04.2017

 

Teilnahme im Auftrag der CDU- Fraktion

zur Eröffnung der Sonderausstellung

"MANGAMANIA - Große Augen garantiert"

am 12.04.2017 auf Schloss Augustusburg

 

 

 

 

 

 

 

 


Gernot Krasselt: Die Eröffnung einer beeindruckenden

Sonderausstellung zu einer aus Japan kommenden

Kunstrichtung, die sich seit geraumer Zeit auch in

Europa einer wachsenden Fangemeinde erfreut.

Die Ausstellung läuft vom 13.04. -10.12.2017

als WELTPREMIERE auf Schloss Augustusburg.

 

 


Plenumssitzung am 11.04.2017

Fraktionssitzung am 11.04.2017


Fraktionssitzung am 10.4.2017

 

April, 2017


Teilnahme an der Übergabe des Be-

willigungsbescheides  für das Bauvor-

haben "Sanierung und Umnutzung des

ehemaligen Bahnhofsgebäudes Eppendorf

zur Schaffung eines Kultur- und Dorfgemeinschafts-

hauses" am 31.03.2017

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


v.l.n.r. Landrat Matthias Damm und Bürger-

meister Axel Röthling -

Landrat Herr Damm bei der feierlichen Übergabe

des Bewilligungsbescheides für das o.g. Bau-

vorhaben - ehemaliges Bahnhofgebäude.

Rund 758.000 Euro sollen in den Umbau des

Bahnhofes Eppendorf investiert werden. Dafür

stellt der Freistaat 568.000 Euro zur Verfügung.

Die Fördermittel kommen aus dem Programm:

"Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen

Raum".


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 29.03.2017

 


Ausschusssitzung Haushalt und Finanzen

am 27.03.2017


Teilnahme an der Einweihungsveranstaltung

des medizinisch-kulturellen Zentrums

"Lindenhof" Leubsdorf am 24.03.2017

 

 

 

 

 

 


im Bild der erneuerte Lindenhof in Leubsdorf

Für fast 2 Mill. Euro wurde der Lindenhof Leubsdorf,

der weit über die Ortsgrenzen hinaus bekannt ist,

zu einem modernen Gemeindezentrum mit Arzt-

und Physiotherapie-Praxis umgebaut.

Eine weitsichtige Entscheidung, die zeigt, dass Leben

auf dem Land lebenswert ist und viele Möglichkeiten

bietet, so Gernot Krasselt MdL.

 

 

 

 

 

 

 
Auch der Fanfarenzug trug zum Gelingen der

Eröffnungsfeier bei.


Teilnahme an der Beratung  der

Chemnitzer MdL´s am 23.03.2017


Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

am 21.03.2017


Arbeitskreis Soziales, Verbraucherschutz,


Integration und Gleichstellung am 20.03.2017


Teilnahme am Besuch  des Staatssekretärs

Wolff, SMUL zur Fördermittelbescheidübergabe

aus dem Fonds "Brücken in die Zukunft"

des Freistaates Sachsen zur Errichtung einer

Kleinfeldsportanlage an die Stadt Augustusburg

am 17.03.2017

   

 

 

 

 

 

 

v.l.n.r. Bürger der Stadt Augustusburg,

Veronika Bellmann MdB

Bürgermeister Dirk Neubauer

Gernot Krasselt Mdl

Staatssekretär Wolff, SMUL

 

 

 

 

 

 

Fördermittelübergabe an den Bürgermeister

auf dem Gelände der zukünftigen Kleinfeld-

Sportanlage Augustusburg

 

Für die Errichtung der Kleinfeldsportanlage

erhält die Stadt Augustusburg rund

224.000 Euro Fördermittel aus dem

Programm "Brücken in die Zukunft"

des Freistaates Sachsen.

Durch den Sächsischen Landtag wurde im

Dezember 2015 das Programm

"Brücken in die Zukunft" aufgelegt.

Mit insgesamt 800 Mill. Euro ist es

das größte Investitionsprogramm in

die Infrastruktur der sächsischen

Städte, Gemeinden und Landkreise.


Plenumssitzung am 16.03.2017

Fraktionssitzung am 16.03.2017


Gesprächsrunde  mit einer Besuchergruppe,

Schüler der Oberschule Niederwiesa am Rande

des Plenums am 15.03.2017


Plenumssitzung am 15.03.2017

Fraktionssitzung am 15.03.2017


Fraktionssitzung am 14.03.2017 


Teilnahme am Besuch des Staatssekretärs
Wolff, SMUL  zur Fördermittelbescheidüber-
gabe "Energetische Sanierung der Grundschule
in Mittelsaida durch Dämmung von Ober-
geschossdecken sowie der Außenfassade,
Erneuerung der Fenstersohlbänke und teil-
weise Dachneueindeckung " am 14.03.2017
an die Gemeinde Großhartmannsdorf

   

 

 

 

 

Übergabe des Fördermittelbescheides

v.l.n.r. Gernot Krasselt MdL,

Staatssekretär Wolff, SMUL,

Veronika Bellmann MdB,

Bürgermeister Werner Schubert

 

 

 

 

 

 

Grundschule Mittelsaida, Gemeinde

Großhartmannsdorf

 

 

 

 

 

 

Mit einem kleinen Programm der

Grundschüler wurde gemeinsam

gefeiert!

Der Fördermittelbescheid in Höhe von

154.000 Euro fließt aus dem Programm

"Brücken in die Zukunft" des Freistaates

Sachsen inklusive der Eigenmittel der

Gemeinde von 51.000 Euro

für die energetische Sanierung des

Grundschulgebäudes

  


Sondersitzung des Haushalt-

und Finanzausschusses am 07.03.2017


Tagung der Enquetekommission

am 06.03.2017


Teilnahme an der Siegerehrung der

Mathematik-Olympiade der Grundschulen

des Altkreises Freiberg im Jugend-

freizeitzentrum Brand-Erbisdorf am

02.03.2017

   

 

 

 

 

 

Hintergrund von links u.a. Steve Ittershagen MdL

und Gernot Krasselt MdL

Matheasse der Klasse 3 und 4 der Grundschulen

haben ihre Kräfte gemessen. Die Jungen und Mädchen

knobelten im Brand-Erbisdorfer Cottagymnasium

über mathematische Aufgaben.

Zur Überraschung überreichten die Land-

tagsabgeordneten an die Sieger und Platzierten

Gutscheine für das Freiberger Kinopolis sowie

einen Baumarktgutschein an die Leiterin des

Jugendfreizeitzentrums.

Gernot Krasselt: Als studierter Mathematiker

bin ich von den Leistungen der Teilnehmer

sehr angetan.

 


Ausschusssitzung Haushalt und Finanzen

am 01.03.2017

März, 2017

Gemeinsame Sitzung der Mitglieder der

AG Enquete der Fraktion CDU und SPD

am 27.02.2017


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 27.02.2017


Teilnahme an der kirchenpolitischen Sprecher-

tagung der CDU/CSU Fraktionen in Bund und

Ländern am 13.02.2017 in Berlin

 

 

 

 

 

 

 

 Mitglieder der CDU/CSU Fraktion der Länder und

des Bundes

 


Teilnahme an der Grundsteinlegung

für die Halle der neuen Gießwalzanlage

Magnesiumdraht der Technische Universität

Bergakademie Freiberg am 10.02.2017

Diese Maßnahme wird durch das Sächsische

Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

mit 5 Mill. Euro aus EFRE-Mittel gefördert.


Abgeordnetengespräch im Wahlkreisbüro

am 10.02.2017


Fraktionssitzung am 09.02.2017


Arbeitskreis Haushalt- und Finanzen

am 07.02.2017


Arbeitskreis Soziales, Verbraucherschutz,
Integration und Gleichstellung

am 06.02.2017

Teilnahme an der Jahreshauptversammlung

der Freiwilligen Feuerwehr

Großhartmannsdorf am 03.02.2017

 

FFW GHD 1

 

 

 

 

 


Bürgermeister Werner Schubert mit
seinem Grußwort im Hintergrund u.a.
Wehrleiter Andre Schulze u.
Gernot Krasselt MdL

FFW GHD 2

 

 

 

 

 

Gernot Krasselt MdL mit seinem Grußwort

 FFW GHD 3 

 

 

 

 

 

Aufnahme von Mitgliedern in die
Freiwillige Feuerwehr "Arno Päßler"
Großhartmannsdorf

Gernot Krasselt MdL:

Mittlerweilen ist es zu einer guten Tradition

geworden, dass ich jährlich im Rahmen meiner

parlamentarischen Arbeit im Wahlkreis Jahres-

hauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehr

der Städte und Gemeinden besuche.

Mit besonderer Freude, großem Respekt

und meiner großen Hochachtung habe ich

die Berichte der Wehrleiter und u.a. der

Jugendwarte zur Kenntnis genommen.

Die Grußworte der Bürgermeister und weiterer

Gäste zeugen von einem hohen Interesse

und einem großen Arrangement der

Stadt und Gemeindeverwaltungen, der

kommunalen Parlamente, Unternehmen und

Sponsoren an der Arbeit der Freiwilligen

Feuerwehr.

Großhartmannsdorf hat sich bei den

Investitionen für 2017 viel vorgenommen,

so geht es um den Anbau am Feuerwehr-

gerätehaus, das mit der Anschaffung des

neuen Löschfahrzeuges LF10, dringend

erforderlich wird.

Anzumerken ist hierbei auch, dass die

Umsetzung dieser Vorhaben durch Förder-

mittel des Freistaates Sachsen unterstützt

werden.

Ich möchte allen aktiven Mitgliedern und

Förderer der Freiwilligen Feuerwehr auf

das Herzlichste für ihr Wirken am Gemein-

wohl danken.


Teilnahme am Empfang des

Oberbürgermeisters zu Lichtmess

der Großen Kreisstadt Flöha

am 03.02.2017 in der Alten Baumwolle

Flöha

  


Gesprächsrunde am Rande des

Plenums mit einer Besuchergruppe des

Förderschulzentrums "Clemens Winkler"

Brand-Erbisdorf am 02.02.2017

  Besuchergruppe FS

 

 

 

 

 

Gernot Krasselt MdL im Foyer des
Sächsischen Landtages  

  Besuchergruppe 2

 

 

 

 

 

Gernot Krasselt MdL im Gespräch mit Schülern
und den betreuenden Pädagogen der 8. Klasse
des Förderschulzentrums zu aktuellen Themen


Plenumssitzung am 02.02.2017

Fraktionssitzung am 02.02.2017


Plenumssitzung am 01.02.2017

Fraktionssitzung am 01.02.2017

 

Februar 2017

 

Fraktionssitzung am 31.01.2017


Teilnahme an der Jahreshauptversammlung

der Freiwilligen Feuerwehr Flöha in der

Feuerwache Flöha am 30.01.2017

FFW Flöha 2

 

 

 

 

 

 

v.l. Oberbürgermeister Volker Holuscha
Stadtwehrleiter Matthias Richter

     

ausgezeichnete Kameraden der Freiwilligen
Feuerwehr Flöha


Regionalkonferenz der Sächsischen Union 

"Leitkultur und starker Staat - was hält

Deutschland zusammen"

 am 28.01.2017 in Freiberg

   

Landtagspräsident Matthias Rößler
bei seinen Ausführungen

     

 

 

 

 

 

 

unser Kreisvorsitzender
Sven Liebhauser MdL
mit seinem Statement

  


Teilnahme an der CDU-Mitgliederversammlung

des Ortsverbandes Niederwiesa am 26.01.2017


Besuch mit Vertretern der Stadtverwaltung

Oederan der Kindertagesstätte "Buddelflink"

am 26.01.2017

u.a. Gespräch zu Fragen von Integrationsplätzen


Präsidiumssitzung am 25.01.2017


Sitzung der Enquete-Kommission am 23.01.2017


Besuch des TSV Joka Schülercup -

Deutsche Skilanglauf-Meisterschaft des

Nachwuchskaders der Jahrgänge 2002 -

2003 am 21.01.2017 und 22.01.2017

in Sayda

Die Bergstadt Sayda ist am 3. Januarwochenende

Gastgeber für die besten 14- und 15-jährigen Ski-

langläufer aus ganz Deutschland.

Ausrichter ist der SSV 1863 Sayda e.V.

weitere Informationen dazu unter:

www.ssv1863sayda.de 

     Schülercap Sayda 1

 

 

 

 

 

Gernot Krasselt MdL am Skigebiet

  Schülercap 2

 

 

 

 

 

 

v.l.n.r. Matthias Neubert - Vorsitzender SSV 1863 e.V.
Gernot Krasselt MdL, Volker Krönert - Bürgermeister
der Stadt Sayda

Schülercap 3

 

 

 

 

 

Start der Aktiven in der Skiarena

  Schülercap 4

 

 

 

 

 

Schneemobil- Quat mit Loipenoptimierer

 des Sportvereins Sayda, das mit Fördermitteln

 des Freistaates, dem Landessportbund,

 Eigenmittel des Vereins, finanzielle Unter-

stützung der Stadt Sayda und durch

finanzielle Zuschüsse von Sponsoren

der Stadt angeschafft wurde. 

         Gernot Krasselt MdL:

Bei idealen Wintersportbedingungen und

einer weitläufigen Winterlandschaft fand

in Sayda der Schülercap des DSV statt.

Den Organisatoren, Kampfrichtern und

vielen Helfern  gilt mein großer Respekt

und ein großes Dankeschön

für die Ausrichtung und Durchführung

dieses Schülercaps.  

Die besten deutschen Skilangläufer

haben auf den hervorragenden

präparierten Wettkampfstrecken

ihr Bestes gegeben und sind mit

eindrucksvollen Erinnerungen

in ihre Heimat - 8 Landesverbänden -

zurückgekehrt.

mehr Informationen über den

Schülercap mit Bildergalerie

unter: www.ssvsayda.de


Teilnahme am Besuch der Stadt Oederan durch den

Staatsminister Thomas Schmidt, SMUL anlässlich

der Übergabe eines Fördermittelbescheides im

Rahmen der LEADER-Richtlinie des Freistaates Sachsen

zur Umnutzung der ehemaligen Kinderkrippe der

Stadt Oederan am 19.01.2017


Ausschusssitzung Haushalt-

und Finanzen am 18.01.2017


Teilnahme am Empfang der

Vereine der Gemeinde Eppendorf

am 17. Januar 2017

    Vereine Eppendorf 

 

 

 

 

 

 

mit Bürgerpreisen ausgezeichnete

Vertreter der Vereine


Teilnahme am Neujahrsempfang

des Ministerpräsidenten am 16.01.2017


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 16.01.2017


Fraktionssitzung am 12.01.2017


Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

am 10.01.2017

Arbeitskreis Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung

am 09.01.2017


Teilnahme am Ökumenischer Einkehrtag

des evangelischen und katholischen Büros

Sachsens am 05.01.2017

 

Teilnahme am Neujahrsempfang des

Sächsischen Landtagspräsidenten  am 03.01.2017

 

Januar 2017

 


Plenumssitzung am 16.12.2016

Fraktionssitzung am 16.12.2016


Plenumssitzung am 15.12.2016

Fraktionssitzung am 15.12.2016


Plenumssitzung am 14.12.2016

Fraktionssitzung am 14.12.2016


Plenumssitzung am 13.12.2016

Fraktionssitzung am 13.12.2016


Präsidiumssitzung am 07.12.2016


Enquete- Kommission am 05.12.2016


Dezember, 2016


Klausurwoche des Ausschusses

Haushalt und Finanzen 

vom 28.11.bis 02.12.2016


Fraktionssitzung am 28.11.2016 


Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

am 28.11.2016


Teilnahme an der CDU- Mitglieder-

Versammlung des Ortsverbandes Brand- Erbisdorf

am 23.11.2016


Ausschusssitzung Haushalt-

und Finanzen am 23.11.2016


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung am 21.11.2016


Teilnahme an der 

CDU- Mitgliederversammlung

des Ortsverbandes Leubsdorf

am 17.11.2016


Fraktionssitzung am 17.11.2016

 


Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

am 15.11.2016


Arbeitskreis Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung

am 14.11.2016


Sondersitzung Haushalt- und

Finanzausschuss am 11.11.2016


 

Plenumssitzung am 10.11.2016

Fraktionssitzung am 10.11.2016


Plenumssitzung am 09. 11.2016

Fraktionssitzung am 09.11.2016


Fraktionssitzung am 08.11.2016


Bürgergespräch im Wahlkreisbüro

am 08.11.2016


CDU- Landesparteitag Sachsen

am 05.11.2016 in Glauchau


Teilnahme an der Beiratssitzung

des Netzwerkes für Demokratie

und Courage in Sachsen

am 03.11.2016


Fraktionssitzung am 03.11.2016

 

November, 2016 


Ausschusssitzung Haushalt und Finanzen

am 26.10.2016


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz, 

Gleichstellung und Integration

am 24.10.2016


Teilnahme am Festgottesdienst zur Kirchweih

mit Landesbischof Dr. Carsten Renzing

anlässlich 150 Jahre Kirchenjubiläum

Voigtsdorf am 23.10.2016

(OT Voigtsdorf, 09619 Dorfchemnitz)


Gemeinsame Sitzung der CDU/SPD-

Finanzarbeitskreise zum Doppelhaushalt

2017/18 am 21.10.2016


 
Fraktionssitzung am 20.10.2016

Gemeinsame Sitzung der CDU/SPD-

Finanzarbeitskreise zum Doppelhaushalt

2017/18 am 20.10.2016


Gemeinsame Sitzung der CDU/SPD-

Finanzarbeitskreise zum Doppelhaushalt

2017/18 am 19.10.2016


Gemeinsame Sitzung der CDU/SPD-

Finanzarbeitskreise zum Doppelhaushalt

2017/18 am 18.10.2016


Arbeitskreis Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung

am 17.10.2016


Tag der Deutschen Einheit 2016

vom 01. bis 03. Oktober 2016 in

Sachsen

2016 richtet Sachsen die zentralen Feierlich-

keiten zum Tag der Deutschen Einheit aus.

Vom 01. bis 03. Oktober erwartet die Gäste

ein buntes Programm in Dresden.

Der Sächsische Landtag beteiligt sich am

Bürgerfest und öffnet an allen drei Tagen

seine Pforten für Besucher.

Veranstaltung im Landtag:

"Tag der offenen Tür" des Sächsischen

Landtages am 02. Oktober 2016

und am 01. und 03. Oktober 2016- Offener

Landtag sowie der Festakt

am 03. Oktober  2016 in der Semperoper 


ZEIT-ZEUGEN-BEGEGNUNG

Die diesjährigen SCHALOMTAGE

finden vom 27.09. bis 02.10.2016

in Freiberg statt. Ein Höhepunkt ist

dabei die Festveranstaltung am 02.10.2016

im Theater Freiberg

Schüler des Gymnasiums "Geschwister Scholl" studieren

im Rahmen der SCHALOMTAGE im Stadtarchiv und bei einem

Rundgang zu "Stolpersteinen" die Geschichte und das Schicksal

ehemaliger jüdischer Bürger der Universitätsstadt. Ein Höhepunkt

ist die am Sonntag, dem 02.Oktober 2016, 11 Uhr im Freiberger

Theater stattfindende ZEIT-ZEUGEN-BEGEGNUNG.

 

Oktober, 2016


Feierstunde des CDU Kreisverbandes

Mittelsachsen anlässlich

"26 Jahre Deutsche Einheit"

mit Herrn Ronald Jahn, Leiter

der Stasi- Unterlagen-Behörde,

Berlin am 30.09.2016 im Schloss

Augustusburg 


Plenumssitzung am 29.09.2016

Fraktionssitzung am 29.09.2016


Sondersitzung des Haushalts- und Finanz-

Ausschusses am 29.09.2016


Plenumssitzung am 28.09.2016

Fraktionssitzung am 28.09.2016


Fraktionssitzung am 27.09.2016


Tag der Offenen Tür der

"Glück Auf"- Werkstatt Oederan

der Lebenshilfe e.V. in Verbindung

mit dem 15. Oederaner Fahrradtag

am 25.09.2016


Arbeitskreissondersitzung Haushalt und Finanzen

am 21.09.2016


Teilnahme an Veranstaltungen 

des 13. Bundeskongresses der Werkstätten 

für behinderte Menschen vom 20.09. bis

22.09.2016 in Chemnitz


Teilnahme an der Sitzung

der Enquete-Kommission am 19.09.2016


Teilnahme als Behindertenpolitischer

Sprecher der CDU- Fraktion am Sozial-

politischen Forum des Sozialverbandes

VdK Sachsen e.V. am 17.09.2016 in

Chemnitz


Ausschusssitzung Haushalt und Finanzen

mit Anhörung zum Doppelhaushalt 2017/18

am 14.08. und 15.08.2016


Arbeitskreissitzung Haushalt und Finanzen

am 14.09.2016


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz, 

Gleichstellung und Integration

am 12.09.2016


Teilnahme an der Kreismitgliederversammlung

des CDU- Kreisverbandes Mittelsachsen

mit Vorstands- und Delegiertenwahlen

am 10.09.2016 in Siebenlehn

 

 

 

 

 

  

 

 

 

 

   


Fraktionssitzung am 08.09.2016


Bürgergespräch im Wahlkreisbüro

am 08.09.2016


Arbeitskreissitzung Haushalt und Finanzen

am 06.09.2016


Teilnahme an der Behindertenpolitischen

Sprechertagung der Bundesländer in Berlin

am 05.09.2016


Teilnahme an der Mitgliederversammlung

der CDU- Stadtverbände Flöha/Augustusburg

(Fusionsveranstaltung der beiden Stadtverbände)

am 05.09.2016 in Flöha


Tag der Sachsen

vom 02.09. bis 04.09.2016

in Limbach-Oberfrohna


Teilnahme an der Sitzung

der Enquete-Kommission am 02.09.2016


Plenumssitzung am 01.09.2016  

Fraktionssitzung am 01.09.2016

 

 September, 2016 


Plenumssitzung am 31.08.2016

Fraktionssitzung am 31.08.2016


Teilnahme an der Besichtigung

und Information zum Stand der Sanierung

des Residenzschlosses Dresden

am 30.08.2016


Fraktionssitzung am 30.08.2016


Teilnahme am Empfang und Ansprache

des neuen Landesbischofs Herrn

Heinrich Timmerevers vor rund

170 Vertretern des Öffenlichen Lebens

im Dresdner Haus der Kathedrale

am 29.08.2016


Besuch des Konzertes

"Von Barock bis Swing"

in der Stadtkirche anlässlich

des 45 jährigen Bergfestes Sayda

am 28.08.2016 


 

Teilnahme am 50. jährigen

Posaunenjubiläums der Kirchgemeinden

Frankenstein-Kirchbach am 27.08.2016


 

Teilnahme an kirchlichen Veranstaltungen

in Leipzig "Offene Kirche " am 27.08.2016


Teilnahme am CDU- Kreissommerfest

Mittelsachsens im Klein- Erzgebirge 

Oederan am 26.08.2016


Präsidiumssitzung am 24.08.2016


Teilnahme an der Sitzung der

Interessengruppe

"Freiberger Muldentalbahn" am 24.08.2016


Ausschusssitzung Haushalt und Finanzen-

mit Anhörung am 17.08.2016


Ausschusssitzung Soziales, Verbraucherschutz, 

Gleichstellung und Integration

am 15.08.2016


9. Königliche Urlaubsmesse

des Nussknackermuseums -

Löschner, Neuhausen

am 14.08.2016


25 jähriges Jubiläum Heimat-

verein Gahlenz am 13.08.2016


Plenumssitzung am 11.08.2016

(u.a. 1. Lesung der Entwürfe zum

Doppelhaushalt 2017/18 u. zum

Finanzausgleichsgesetz des Lande mit

den Kommunen)

Fraktionssitzung am 11.08.2016


Arbeitskreissitzung Haushalt und Finanzen

am 09.08.2016


Teilnahme an der Informations-

veranstaltung der Handwerkskammer

Chemnitz "Wir bilden aus" am 08.08.2016


Arbeitskreis Soziales, Verbraucherschutz,

Integration und Gleichstellung

am 08.08.2016 


Lehrerkollegium des Förderschulzentrums

"Clement Winkler" Brand-Erbisdorf und das

Lehrerkollegium Dr.-Lothar-Kreyssig-Schule für

geistig Behinderte besuchen auf Einladung von

Gernot Krasselt MdL den Sächsischen Landtag

(Rundgang mit Abgeordnetengespräch) am

01.08.2016

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

v.l.n.r. Herr Fischer, Schulleiter des Förderschulzentrums

"Dr. Lothar Kreyssig" in Flöha, Herr Gernot Krasselt MdL,

Frau Schnabel, Schulleiterin des Förderschulzentrums 

"Clemens Winkler" in Brand- Erbisdorf und Mitglieder

des Lehrerkollegiums beider Schulen

 

 

 

 

 

 

 

 

Führung des Besucherdienstes durch das Landtagsgebäude 

im Bild Besuchergruppe im Plenarsaal des Sächs. Landtages

  

 

 

 

 

   

Gesprächsrunde mit dem Abgeordneten

Herrn Gernot Krasselt MdL

 

August, 2016

   

  


   

 

 

 

 

      

 

         

    

         

 

 

 

 

 

 

    

 

 

 

 

 

 



 

 

 

  

 

 

 

 

 

 

    

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

     

             

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020           in den Sächsischen Landtag eingebracht

Zur Plenarsitzung des Sächsischen Landtages  am 16. August 2018 wurde der Regierungs-entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2019/2020 in den sächsischen Landtag eingebracht.

Die Entwürfe gehen nunmehr ins parlamentarische Beratungs-verfahren.                                                            Es ist vorgesehen zur Plenarsitzung im  Dezember 2018, in der 50. KW, diese Gesetzentwürfe zu beschließen.          

 „Ein Rekordhaushalt, von dem alle Sachsen profitieren!“

CDU-Finanzpolitiker sieht im Entwurf des Doppelhaushalts mit 40,7 Milliarden Euro Volumen Schwerpunkte klar umgesetzt

 

(Dresden, 22. Juni 2018) Heute hat Ministerpräsident Michael Kretschmer den Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2019/2020 vorgestellt. Er wird ein geplantes Volumen von insgesamt 40,7 Milliarden Euro haben.

 

Dazu sagt der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel: „Dieser Rekordhaushalt kommt den Sachsen 1 : 1 zu Gute! Das ist eine Erfolgsbotschaft für die Bürger. Die Steuerzahler, die vielen mittelständigen Unternehmen und fleißigen Handwerker ermöglichen Sachsen diesen Rekordhaushalt von 40,7 Milliarden Euro. Sie werden von den Ausgaben auch profitieren.“

 

„Die CDU-Fraktion hatte im vergangenen Jahr Eckwerte für diesen Haushalt beschlossen und der Staatsregierung mit auf den Weg gegeben. Wir sehen die finanzpolitischen Grundsätze der CDU in diesem Doppelhaushalt grundsätzlich  umgesetzt! Jetzt liegt es am Landtag, der als Parlament das letzte Wort hat, diesem guten Entwurf den letzten Schliff zu geben“, so der CDU-Finanzpolitiker.

 

Michel: „Bei den Ausgaben sind klare Schwerpunkte erkennbar. Bildung und Forschung sind mit insgesamt 12,8 Milliarden Euro der größte Ausgabeposten in Sachsen. Die Innere Sicherheit bleibt ein Schwerpunkt unserer Politik, wir investieren weiter in die personelle und materielle Ausstattung unserer Polizei. Gleichzeitig unterstützt Sachsen die Kommunen wie noch nie zuvor mit einer Rekordsumme von 7,1 Milliarden Euro in den kommenden beiden Jahren. Denn starke Städte und Gemeinden machen Sachsen lebenswert.“

 

„Unsere Anregung, alle Personal-Stellen im Doppelhaushalt klar auszuweisen, wurden übernommen. Somit kann auf den ersten Blick erkannt werden, wie viele Personalstellen für welche Aufgaben zur Verfügung stehen. Das dürfte die Debatte um das vermeintliche ‚zu Tode sparen‘ schnell beenden“, erklärt der haushaltspolitische Sprecher.

 

 „Trotz der enormen Ausgaben, die Sachsen nachhaltig zu Gute kommen, schaffen wir es mit diesem Haushalt, weiter Schulden mit jährlich 75 Mio. Euro zu tilgen! Denn das sind wir unseren Kindern und Enkelkindern schuldig. Ihnen wollen wir eines Tages ein gut aufgestelltes und finanziell unabhängiges Sachsen übergeben. Wir wollen nicht auf ihre Kosten heute leben – das ist echte Generationengerechtigkeit“, so Jens Michel.

„Wir halten Wort und setzen

die 70.000-Euro-Kommunal-pauschale schnell um!“

 

CDU stärkt ländlichen Raum

weiter mit insgesamt zusätzlich

90 Millionen Euro bis 2020

 

(Dresden, 30. Mai 2018)

Heute beschloss der Sächsische Landtag

den Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Gewährung von jährlich bis zu 70.000 Euro pauschaler Zuweisungen an Kommunen zur Stärkung des ländlichen Raumes.

 

Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher

der CDU-Fraktion, Jens Michel: „Mit dem heutigen Beschluss halten wir Wort: Wir setzen die von Ministerpräsident Kretschmer angekündigte 70.000-Euro-Kommunalpauschale sehr schnell und unbürokratisch um. Damit stärken wir den ländlichen Raum weiter mit insgesamt zusätzlich 90 Millionen Euro bis 2020.“

 

„Davon werden vor allem kleinere Gemeinden profitieren. Für uns war dabei wichtig, dass die Gemeinderäte über die Ausgaben vor Ort entscheiden und bei der Mittelverwendung völlig frei sind.

Mit dieser Förderpauschale kommen wir auch dem ausdrücklichen Wunsch der kommunalen Ebene nach,“ betont der

CDU-Finanzpolitiker.  

 

cdu-sachsen-fraktion.de

 


09. Mai 2018

Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages 15,8 Mio. Euro aus dem Zukunftssicherungs-fonds für Investitionen in den Schulhausbau zugestimmt. Damit ist der Weg für einige Maßnahmen vor Ort frei gemacht. Unter anderem auch in Niederwiesa.

 

Dazu sagt der haushaltspolitische Sprecher Jens Michel: „Einer zukunftsweisenden Haushalts- und Finanzpolitik folgend haben wir in der Vergangenheit Gelder aus den damaligen Steuermehreinnahmen für wichtige Investitionen beiseitegelegt.

Diese Mittel können wir nun einsetzen,

um beispielsweise Kommunen beim Schulhausbau zu unterstützen.“

 

Dazu sagt der Wahlkreisabgeordnete

Gernot Krasselt: Dank des Landtages

kann jetzt in Niederwiesa der Bau der  Seeber-Grundschule und Oberschule 

Niederwiesa sowie Ersatzneubau Zweifeldsporthalle und Umgestaltung Pausenhof angegangen werden. Investitionen in Schulen sind Investitionen in die Zukunft.

Daher freue ich mich, dass der Haushalts- und Finanzausschuss nun diese Mittel freigegeben hat. Damit unterstützt

Sachsen Niederwiesa bei Ihren

kommunalen Aufgabe."

 


"177,9 Mio. Euro vom Bund für Schulen

in Sachsen - wir legen noch mal

10% drauf!"

Landtag passt zur Plenarsitzung am 26.04.2018

Gesetz an! Mit dem Stimmen der Regierungs-

koalition wurden die Änderungen des

Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

beschlossen.

weitere Informatione unter:

www.cdu-fraktion-sachsen.de


Gernot Krasselt MdL, Behindertenpolitischer

Sprecher der CDU-Fraktion:

"Wir verbessern gesellschaftliche Teilhabe

von Menschen mit Behinderung"

CDU und SPD werden Landesblindengeld

rückwirkend zum 1. Januar 2018 erhöhen

(9. Februar 2018) Die Fraktionen von CDU

und SPD haben einstimmig einer Erhöhung

des Landesblindengeldes zugestimmt. Damit

greifen sie Anregungen der Sachverständigen

aus dem Anhörungsverfahren zum Gesetzent-

wurf der Staatsregierung auf und setzen

eine weitere Festlegung des Koalitionsvertrages

um. Der Landtag wird das Gesetz dann voraus-

sichtlich im März-Plenum verabschieden.

weitere Informationen unter:

http://www.cdu-sachsen.de

 


Kabinett beschließt am 08.02.2018 das

Maßnahmepaket zur Regierungserklärung

unseres Ministerpräsidenten Michael Kretschmer  

vom 31. Januar 2018  im Sächsischen Landtag

zur Umsetzung für unser Land

weitere Informationen unter:

http://www.cdu-sachsen.de

Gernot Krasselt MdL: Es wird jetzt darauf

ankommen, die einzelnen Punkte in den

kommenden Wochen und Monate auf den Weg

zu bringen.


Ministerpräsident Michael Kretschmer hat

am Mittwoch, 31.01.2018 im Sächsischen

Landtag, anlässlich der Plenarsitzung

in einer Regierungserklärung das neue

Regierungsprogramm der Staatsregierung

"Unser Plan für Sachsen: Zusammenhalt

festigen, Bildung sichern, neue Wege gehen"

vorgestellt und darin für einen starken

gesellschaftlichen Zusammenhalt im

Freistaat Sachsen geworben.

weitere Informationen unter:

http://www.cdu-sachsen.de


Ministerpräsident Michael Kretschmer

beruft sein Kabinett

18.12.2017 - Sächsische Staatsregierung

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit u. Verkehr

Prof. Dr. Roland Wöller, Staatsminister des Inneren

Dr. Matthias Haß, Staatsminister der Finanzen

Sebastian Gemkow, Staatsminister der Justiz

Christian Piwarz, Staatsminister für Kultus

Dr. Eva- Maria Stange, Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst

Babara Klepsch, Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz

Thomas Schmidt, Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Petra Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration beim Sächsischen Staats- ministerium für Soziales und Verbraucherschutz

Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europa- angelegenheiten

weitere Informationen unter: http://www.cdu-sachsen.de


  Dresden, 13. Dezember 2017

Der Sächsische Landtag hat Michael Kretschmer

zum neuen Ministerpräsidenten des Freistaates

Sachsen gewählt.

Fraktionsvorsitzender Frank Kupfer:

"Herzlichen Glückwunsch an Michael Kretschmer

und Gottes Segen für seine Amtsausführung.

Wir wünschen uns eine gute Zusammenarbeit und

versprechen Michael Kretschmer unsere Unter-

stützung als regierungstragende Fraktion.

Es steht eine Vielzahl von Aufgaben vor uns, die

wir schnell erledigen müssen - auf unsere

konstruktive Begleitung kann er sich verlassen."


Koalitonsausschuss von CDU und SPD verständigte

sich am Montag, 11.12.2017 in seiner Sitzung auf

eine Absichtserklärung zur künftigen Arbeit, die

die Grundlage für ein 100 Tage- Programm des

neuen Regierungschefs bilden soll, das im Januar

präsentiert wird. Neben Bildung, Sicherheit und

Zusammenarbeit mit der kommunalen Ebene

umfasst das Papier auch die Punkte Infrastruktur

und politische Bildung.

weitere Informationen zur Absichtserklärung von CDU und SPD unter: http://www.cdu-sachsen.de


Über neun Millionen Euro für den ländlichen Raum

Kleinere Gemeinden im ländlichen Raum erhalten rund 9,7 Millionen Euro für städtebauliche Maßnahmen.
Diese Finanzhilfen werden im Programmjahr 2017 im Programm „Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ je zur Hälfte von Bund und Land zur Verfügung gestellt. Ein weiteres Drittel tragen die Gemeinden selbst.  

 Gesamttext zum Sachverhalt unter:

              CDU-Sachsen


Finanzielle Mittel für den Breitbandausbau in Städten und Gemeinden des Wahlkreises freigegeben

Gernot Krasselt, Mitglied des Haushalts-und Finanzausschusses sagt dazu:

„Dank der soliden Haushaltspolitik Sachsens und der dadurch gebildeten Rücklagen im Zukunftssicherungsfond kann Sachsen von diesen Mitteln die Bundesgelder kofinanzieren, ohne den Haushalt zusätzlich zu belasten.“

tabellarische Übersicht der finanziellen Mittel unter folgendem Link: 

Breitbandausbau

Der Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages hat aus dem Zukunftssicherungsfond die finanziellen Mittel für den Breitbandausbau freigegeben.

Städte und Gemeinden des Wahlkreises sind davon ganz konkret betroffen, die Gemeinden Eppendorf und Leubsdorf sowie die Städte Augustusburg, Flöha, Oederan und Brand-Erbisdorf.

   


      

Geplante Erhöhung des Landes-blindengeldes ist wichtiges Signal“

 

CDU wird sich für zügiges parlamentarisches Verfahren einsetzen  

 

(Dresden, 8. August 2017) Die Sächsische Staatsregierung hat heute das zweite Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes zur Anhörung freigegeben.

 

Dazu erklärt der behindertenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion,

 

            Gernot Krasselt:

 

„Mit der heutigen Freigabe des Gesetzentwurfes  zur Anhörung bekennt sich der Freistaat zum Landesblindengeld, wie es bereits im Koalitionsvertrag deutlich wird. Mit der Erhöhung der Nachteilsausgleiche wird eine wichtige Forderung der CDU-Fraktion aus den vergangenen Haushaltsverhandlungen umgesetzt.

Weiterhin sehe ich es positiv, dass zukünftig auch gleichzeitig Blinde und Gehörlose einen Anspruch auf einen Nachteilsausgleich geltend machen können.

Ich freue mich, dass diese Erhöhung zum              1. Januar 2018 den Betroffenen zugute

kommt und werde mich für ein weiteres reibungsloses parlamentarisches Verfahren einsetzen.“

 

 


  

Auswahl Redebeiträge
zu Plenartagungen von Herrn
Landtagsabgeordneten

        Gernot Krasselt

 » Redebeitrag/Blindengeld/13.12.2016


  • Rekorddoppelhaushalt 2017/18
    in Höhe von 37,5 Milliarden Euro
    für die kommenden Jahre am 14./15. Dezember 2016 mit der Mehrheit der Stimmen
    der Regierungskoalition Sachsens beschlossen.

             Gernot Krasselt:

Den sächsischen Arbeitnehmern den hoch-
motivierten Unternehmern kurzum allen
Steuerzahlern ist es zu verdanken, dass
wir über so ein hohes Finanzvolumen ent-
scheiden durften.

In den kommenden zwei Jahren wird Sachsen  mit15,7% einer der höchsten Investitionsquoten Deutschlands ausweisen.
Nicht zuletzt kommen diese Investitionsmittel  oft den Kommunen zu Gute.


Am 13. Dezember 2016 hielt

Gernot Krasselt MdL einen Redebeitrag

zum Tagesordnungspunkt 7,

der 45. Sitzung des Sächsischen

Landtages  

"Gesetz zur Änderung des

Landesblindengeldes" DS 6/6842

Gesetzentwurf der Staatsregierung.

Der vollständige Redebeitrag zum Nachlesen ist  unter dem folgenden Link veröffentlicht:

Redebeitrag/ G.Krasselt/Plenarprotokoll 6.Wahlperiode/45.Sitzung

  


In der zweiten aktuellen Debatte zur

Plenarsitzung am 13.12.2016 hat

Herr Gernot Krasselt MdL

zum Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Behindert ist man nicht -

             behindert wird man!

Abstriche an Menschenrechten im

Bundesteilhabegesetz

nicht zu lassen!"

 

gesprochen.

 

Gernot Krasselt  MdL - CDU-Fraktion

"Sehr geehrter Herr Präsident!

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Titel unserer Debatte ist: „Behindert ist man nicht –behindert wird man!“. Ich denke, sehr geehrter Herr Wehner, Sie haben gerade sehr moderat begonnen. Wenn sich das in unserer Debatte so fortsetzt, würde mich das freuen; denn es war bei Themen der Behindertenproblematik bisher immer so. Bei allen unterschiedlichen Auffassungen, die wir aufgrund unserer Fraktionszugehörigkeit haben, war es doch eigentlich immer unser gemeinsames Ziel, Barrieren weiter abzubauen, Nachteile auszugleichen, die selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ständig zu erhöhen.

Ich will an dieser Stelle durchaus auch einmal sagen, dass sowohl Deutschland insgesamt als auch Sachsen im Rahmen ihrer Gesamtaufgaben eine ganze Menge für die Menschen mit Behinderungen tun. Das heißt nicht, dass wir irgendwann fertig wären oder dass wir alle berechtigten Wünsche schon erfüllt hätten.

Engagement und Leistung sind scheinbar immer zu wenig. Auf Lücken aufmerksam zu machen, neue Ziele zu formulieren, ist und muss selbstverständlich unsere Aufgabe bleiben. Falsch wäre es freilich, das Erreichte kleinzureden. Und das haben Sie dankenswerter-weise auch nicht getan. Das ist richtig.

Das Bundesteilhabegesetz –bzw. was nun das neueste Ergebnis auf diesem Wege ist –regelt tatsächlich längst nicht alles. Das zu behaupten wäre falsch. Auch wenn die Länder –Sie sagten es –eine ganze Menge nachgebessert haben, es bleiben Wünsche und es bleiben Lücken.

 

Nun muss man fairerweise sagen: Es war nicht das Ziel des Bundesgesetzgebers, das Bundesteilhabegesetz so auszuarbeiten, dass alles geklärt wäre. Entscheidend war zunächst, unter Beachtung der UN-Behinderten-rechtskonvention einen Paradigmenwechsel herbeizu-   führen. Ich denke, das wurde tatsächlich auch erreicht.

Sicher war eine relativ hohe Erwartung, vielleicht eine zu hohe Erwartung mit dem Gesetz verbunden. Wenn Erwartungen einmal bestehen und nicht erfüllt werden, dann gibt es auch Enttäuschungen.

Ich will an dieser Stelle aber auch einmal ein paar sehr positive Veränderungen dieses Gesetzes darstellen, weil es wichtig ist festzustellen, dass wir wieder einen guten Schritt vorangekommen sind. Ich denke, es muss auch heute in unserer Debatte eine Rolle spielen, dass wir einfach feststellen, was erreicht worden ist.

 

Die Selbstbestimmung der Menschen mit Behinderungen wird aus meiner Sicht nachhaltig verbessert. Dafür werden auch zusätzliche Mittel bereitgestellt. Allerdings –das will ich hier auch in aller Ehrlichkeit sagen –gab es von vornherein die Festlegung: keine zusätzliche Ausgabendynamik. Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 5Milliarden Euro sind aber wiederum kein Pappenstiel. Auch das sollte man sagen.

 

Die Eingliederungshilfe wird aus dem SGBXII –Sozialhilfe –herausgelöst und in den neuen Teil 2 des SGBIX –Rehabilitation und Teilhabe –eingebaut. Ich denke, das ist ein ganz wichtiger und richtiger Schritt im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention.

Es wird drei Reformstufen geben. Der Abschluss wird am 1.Januar 2020 sein.

 

Mit dem Gesetz werden Rechtsklarheit und die Schärfung des Bewusstseins für Menschen mit Behinderungen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention geschaffen. Die Rechtsklarheit und die Schärfung des Bewusstseins sind wichtige Elemente.

 

Für sehr wichtig halte ich auch die präventiven Modell-vorhaben für frühzeitige Unterstützungsangebote bei drohender Behinderung; denn genau für das, was im Titel steht, „behindern verhindern“, ist das ein guter Ansatz. Dass dies nicht zu 100% erreicht werden wird, ist klar. Aber der Ansatz, sich das zum Ziel zu nehmen, ist völlig richtig.

Klare Rechtszuständigkeiten und Leistungsgewährung aus einer Hand sollen erreicht werden.Wenn das gelingt –Hut ab! Das wäre großartig.

  Quelle: Plenarprotokoll der 6. Wahlperiode des

             Sächsischen Landtages 

             45. Sitzung vom 13. Dezember 2016


Staatsregierung hat am 26.10.2016 ein Maßnahmenpaket zur Lehrerversorgung in Sachsen verabschiedet:

213 Mill. Euro stehen 2017/18 zusätzlich zur Verfügung mit dem Ziel, den Lehrerbedarf in Sachsens Schulen besser abzusichern und die Attraktivität des Lehrerberufes zu erhöhen.

weitere Informationen dazu unter:            

 www.cdu-sachsen.de(paket-zur-lehrerversorgung)           


 
Freistaat Sachsen erhöht Landesblindengeld

Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am 18. Oktober 2016 den Ent-wurf für ein Änderungsgesetz zum Sächsischen Landesblindengeld beschlossen.

Die Gesetzänderung sieht erstmal seit 1996 eine moderate Erhöhung des Landesblindengesetzes    auf 350 Euro pro Monat vor.                                  Im Jahr 2015 haben 6.289 Bürger das Landes-blindengeld erhalten.                                             Mit der Einführung des neuen Pflegestärkungs- gesetzes PSG II ist eine gesetzliche Anpassung   des Landesblindengeldgesetzes an die neu eingeführten fünf Pflegegrade notwendig.

weitere Informationen unter: www.medienservice.sachsen.de


"99,7 Mio. Euro für schnelles Internet in Sachsen"

Haushaltsausschuss beschließt in Sondersitzung Mittelfreigabe am 29.09.16

Um Investitionen in Breitbauausbau kurzfristig zu fördern, hat die CDU der Bitte der Staats-  regierung  um eine sogenannte Verpflichtungs- ermächtigungen zugestimmt. So können nun in Höhe rund 99,7 Mio Euro im laufenden Haushalt umgeschichtet werden, um kurzfristig Förder- mittelbescheide erlassen zu können.

weitere Informationen unter: www.landtag.sachsen.de


"Menschen mit Behinderung sind ein ganz normaler Teil unserer Gesellschaft"

CDU- Behindertenpolitischer Sprecher    Gernot Krasselt zur Inklusions- Debatte  im Landtag

(Dresden, 1. September 2016) Heute debattierte der Sächsische Landtag auf Initiative der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD über die Inklusion behinderter Menschen in die Gesell-schaft.

Dabei würdigt der behindertenpolitische Sprecher  der CDU-Fraktion, Gernot Krasselt die aktuelle Kampagne "Behindern verhindern" des Sozial-ministeriums. "Diese Kampagne greift das Thema sehr gut auf. Ihr Ziel ist es, Menschen mit Behinderungen stärker in die Öffentlichkeit zu bringen. Mögliche Vorurteile können so abgebaut werden. Menschen mit Behinderung sind ein ganz normaler Teil unserer Gesellschaft und dessen sollten wir uns bewusst sein", sagt Krasselt.

Noch im Herbst soll der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention von der Staatsregierung beschlossen werden. Krasselt: "Der Landesaktionsplan wird fünf Schwerpunkte haben: Arbeiten, Mobilität, Gesundheit, Wohnen und gesellschaftliche Partizipation. So wird die Grundlage für eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Sachsen ermöglicht.             

Aber es gilt, das Machbare im Auge zu      behalten."

Hintergrund: Die aktuelle Kampagne des Sozialministeriums: http://www.behindern.verhindern.sachsen.de


Gernot Krasselt MdL- Ausschussmitglied Haushalt und Finanzen:

Am 11.08.2016 fand zur Plenarsitzung des Sächsischen Landtages die 1. Lesung der   Entwürfe der Staatsregierung statt, zum:                                   

* Gesetz über die Feststellung des Haushalt- planes des Freistaates Sachsen für die Haushaltjahre 2017 und 2018

* Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018

* Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen   dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Die Entwürfe wurden in die Ausschüsse des Sächsischen Landtages, federführend Haushalts- und Finanzausschuss, zur weiteren Beratung  überwiesen.   


Staatsregierung legt Ergebnisse ihrer Eck-wertklausur zum Doppelhaushalt 2017/18 vor -

In der Kabinettsitzung am 14.06.2016     wurde das Gesamtvolumen des Haushaltes  für das Jahr 2017 in Höhe von  18,4 Milliarden Euro und 2018 in Höhe von 18,7 Milliarden Euro beschlossen.

Durch zukünftige intensiven Beratungen der Parlamentsgremien des Sächsischen Landtages wird es durchaus noch zu Änderungen der Einzelpläne kommen,  ohne dabei die Schwer-punktsetzung des Doppelhaushaltes zu               verändern.


Gernot Krasselt Kirchenpolitischer

Sprecher der CDU-Fraktion in einer

Pressemitteilung vom 19. Mai 2016:

"Linke betreiben Populismus auf

dem Rücken der Gläubigen!"

Dazu sagt der Beauftragte der CDU-Fraktion

für Kirchenfragen, Gernot Krasselt:

"Dieses politische Manöver der Linken ist

billig und leicht durchschaubar.

Sie hoffen mit dem Thema zu punkten,

weil viele Menschen nicht mehr einer

Kirche angehören. Doch dabei betreiben sie

ihren Populismus auf dem Rücken der Gläubigen

in Sachsen!"

Krasselt erklärt: "Die Staatsleistung für die

Kirchen sind Entschädigungszahlungen für

Enteignungen während der napoleonischen

Kriege.

Sicher liegen die schon sehr weit zurück-

doch das rechtfertigt kein Unrecht.

Die Weimarer Verfassung und später das

Grundgesetz haben die Trennung von Kirche

und Staat verankert. "

Die Bundesländer sind verpflichtet,

entsprechend Regeln zu treffen.

Deshalb gibt es auch in Sachsen einen

Staatskirchenvertrag, der unter anderem die

finanziellen Fragen demokratisch regelt.

Er wurde mit großer Mehrheit vom Landtag

verabschiedet", so der CDU-Kirchenexperte.

In der "Rechnung" der Linken werden auch

die Kosten für Gefangenen- und Polizeiseel-

sorge, Religionsunterricht, die Jugendarbeit

der Kirchen und die Denkmalpflege kritisiert.

Krasselt: "Das ist unredlich! Denn die dort

geleistete Arbeit ist wichtig für die Gesell-

schaft".

Auch die Gelder für diese Bereiche finden sich

im Haushalt wieder und wurden durch das

Parlament demokratisch legimitiert!  

Die linken fordern nun eine "Überprüfung"

der Leistungen. "Damit entlarven sie sich

als billige Populisten! Mehr als eine leere

Worthülse kommt am Ende ihrer Kritik

nicht raus.

Wenn die bisher demokratisch getroffenen

Regelungen wirklich falsch wären, hätte die

Linke längst vor dem Verfassungsgericht

geklagt.

Doch dafür fehlt ihr offensichtlich der Glaube-

weniger an Gott, sondern an die eigene

Propaganda und die Aussicht auf Erfolg." 


Zukunftsfähig, solide und

einem starkem Gemeinwesen

verpflichtet - Eckwerte für

den Doppelhaushalt 2017/2018


(15. März 2016)

Die Staatsregierung hat auf ihrer

Klausur in Meißen die Eckwerte

für den Doppelhaushalt 

2017/18 beschlossen.


weitere Informationen dazu

unter: cdu-fraktion-sachsen.de



10 Mio. Euro für Ehrenamt!

In der Landtagsdebatte am

04.02.2016 wurde auf Initiative

u.a. der CDU-Fraktion über die

Bedeutung des bürgerlichen

Engagement für die Gesellschaft

diskutiert. 

Die Koalition von CDU und SPD hat

deshalb die Mittel für das Förder-

Programm auf 10 Mio. Euro erhöht.

Zukünftig werden elf statt bisher

neun Monate gefördert.

weitere Informationen unter:

www.cdu-fraktion-sachsen.de/

aktuell/pressemitteilungen



Gernot Krasselt Mitglied im

Haushalt- und Finanzausschuss:

Sachsen schnürt ein zukunftsfestes

Kommunalpaket 2020

mehr dazu unter:

cdu-fraktion-sachsen.de


Gernot Krasselt- Kirchenpolitischer

Sprecher der CDU- Fraktion

informiert  zu Aktivitäten des

Kuratoriums zur Vorbereitung

des Reformationsjubiläums

2017 der Evangelischen Kirche

in Deutschland

„Auf dem Weg zum

Reformationsjubiläum 2017"


Landesbischof Dr. Heinrich Bedford-Strohm

Vorsitzender des Kuratoriums zur Vorbereitung

des Reformationsjubiläums 2017


 


Koalition setzt im Sozialhaushalt

Schwerpunkte bei Familien- und

Krankenhausförderung, Drogen-

prävention und Inklusion

(Dresden/15.04.2015) In diesem und

im kommenden Jahr wird in Sachsen

deutlich mehr Geld für den Bereich

Soziales zur Verfügung stehen.


2015 sollen es 938 Millionen Euro,

2016 dann 945 Millionen sein. Damit

werden - verglichen mit 2014 - in diesem

Jahr rund 85 Millionen Euro mehr zur

Verfügung stehen, 2016  sind es rund

92 Millionen Euro.

Schwerpunkte setzt die Koalition

bei der Krankenhausförderung, bei der

Drogenprävention und im Bereich

Inklusion.


  

"Bei Lehrerausbildung

Schularten und Fächerkom-

bination im Blick haben"


Kabinett stellte am 17.03.2015

einen Zwischenbericht über den

aktuellen Stand bei der Lehreraus-

bildung vor.

mehr unter: CDU-Sachsen-Fraktion.de

Alle Information für Schüler mit

Interesse für den Lehrerberuf sowie

für Studierende und Bewerber für die

Einstellung als Lehrer in Sachsen gibt es

im Internet  unter:

www.Lehrer-werden-in-Sachsen.de




CDU- Landtagsfraktion beschließt

Eckwerte zum Doppelhaushalt

2015/2016 und Positionspapier

zur Asyl- und Flüchtlingspolitik

Dazu Gernot Krasselt, auf unserer

Fraktionsklausurtagung in Meißen

haben wir am 23.01.2015 die

Eckwerte zum Doppelhaushalt 2015/

2016 beschlossen. Als Vorlage diente

der Entwurf der Sächsischen Staats-

regierung aus der vergangenen Woche.


Außerdem hat die CDU Landtagsfraktion

ein Positionspapier mit dem Titel

"Gerechtigkeit und Transparenz-

Herausforderungen der Asyl- und

Flüchtlingspolitik meistern" verab-

schiedet.


dazu mehr unter:

cdu-sachsen-fraktion.de




Erhöhte Zuschüsse für Wohnungs-

umbau bei Pflegebedürftigkeit


Dazu Gernot Krasselt, ab dem 01.01.2015

steht Pflegebedürftigen für den Wohnungs-

umbau mehr Geld zur Verfügung.

"Waren es bislang 2.557 Euro, sind es

künftig 4.000 Euro." Das Geld wird

durch die Pflegeversicherung  bereit

gestellt.

Auch die bundeseigene KfW-Bank

fördert im Rahmen ihres Programms

"Altersgerecht Umbauen" Eigentümer

und Mieter.


weitere Informationen dazu:

cdu-sachsen-fraktion.de


Koalitionsverhandlungen am 22.10.2014 abgeschlossen:

Nach intensiven Verhandlungen mit der

sächsischen SPD wurde am 23.10.2014

der Koalitionsvertrag von CDU und SPD

vorgestellt. Der CDU-Landesvorstand

wird eine Empfehlung zur Regierungs-

bildung an den Landesparteitag

der Sächsischen Union, der am 

07.11.2014 als Sonderparteitag  statt-

findet, geben und darüber entscheiden.


Koalitionsverhandlungen zwischen CDU

und SPD haben am 24.09.2014 begonnen.

Dazu wurden sieben Arbeitsgruppen zu unter-

schiedlichen Themenkomplexen gebildet. Aus

der CDU-Fraktion nehmen insgesamt 24

Abgeordnete an den Arbeitsgruppen teil.

In der Arbeitsgruppe 6 "Soziales, Arbeit,

Integration und Demokratie (inkl. Gleichstellung,

Jugend, Gesundheit und Weltoffenes Sachsen)"

werde ich meine ganze Erfahrung und politische

Fachkompetenz einbringen.



Danke, für dieses

gute Wahlergebnis!


amtlich bestätigtes Wahl-

ergebnis der Landtagswahl

am 31. August 2014:

       Direktstimmen: 50,0 %

         Listenstimmen: 46,7 %

(Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen)


Vielen Dank meinen

Wählerinnen und Wählern

des Wahlkreises 18 -

Mittelsachsen 1 für Ihr

Vertrauen und Ihre Stimme!


Mein Dank gilt ebenfalls den

vielen ehrenamtlichen Wahl-

helfern in den Städten und Ge-

meinden, die diese demokra-

tische Wahl überhaupt erst

möglich gemacht haben.   


Für die viele Glückwünsche 

anlässlich meiner Wiederwahl als

Direktkandidat in den Sächsischen 

Landtag von Bürgerinnen und

Bürgern meines Wahlkreises,

des Freistaates Sachsen und von

Parteifreunden, Vereinen, Institutionen

und Persönlichkeiten des öffentlichen

Lebens bedanke ich mich auf das 

Herzlichste. Es ist für mich Ansporn

meine erfolgreiche Arbeit in der

CDU-Fraktion des Sächsischen Land-

tages zum Wohle unseres Freistaates

fortzusetzen.




 

 

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